Die USA haben ein imperiales Präsidentschaft-Modell von weitgehend ungehinderter Souveränität.

Obama ist genau die Gefahr geworden, nach der die Verfassung entworfen wurde, sie zu vermeiden – Kommentar zu 2013 Dezember 5

Website: countdown4us.com
Home | Kommentare | Schöpfung | Erlösungsperiode | Verschiedenes
Home > Kommentare > 2013 > Kommentar zu 2013 Dezember 5
2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012  |  2013 |
Ende: Zum Ende dieser Webpage.

Was der Präsident tut, ist daß er nicht nur einfach eine Gefahr für das verfassungsmäßige System darstellt. Er wird genau die Gefahr, nach der die Verfassung entworfen wurde, sie zu vermeiden. mehr:

Hier etwas, was ich heute las:

 

Turley: Obama is genau die Gefahr geworden, nach der die Verfassung entworfen wurde, sie zu vermeiden

REP. BOB GOODLATTE (R-VA): Professor Turley, die Verfassung, das System der getrennten Mächte is nicht einfach darüber, einen Zweig der Regierung davon abzuhalten, einen anderen an sich zu reißen. Es geht um die Freiheit der Amerikaner vor den Gefahren der konzentrierten Regierungsmacht zu schützen. Wie wirkt sich des Präsidenten einseitige Abänderung des Gesetzes des Congresses auf das Macht-Gleichgewicht zwischen den politischen Zweigen und den Freiheits-Interessen der amerikanischen Menschen aus?

JONATHAN TURLEY: Danke Herr Vorsitzender. Die Gefahr ist recht schwerwiegend. Das Problem mit dem, was der Präsident tut, ist daß er nicht nur einfach eine Gefahr für das verfassungsmäßige System darstellt. Er wird genau die Gefahr, nach der die Verfassung entworfen wurde, sie zu vermeiden. Das ist die Machtkonzentration in einem einzelnen Zweig.

Die newtonische Umlaufbahn, in der die drei Zweige existieren, ist eine empfindliche, sie ist aber entworfen, diese Art der Konzentration zu vermeiden. Es gibt da zwei Entwicklungen die andauern, die von gleicher Besorgnis für alle Mitglieder des Kongresses sein sollten. Eine ist, daß wir unter Präsident Bush und Präsident Obama ein radikale Erweiterung von präsidialer Macht gehabt haben. Wir haben, was viele einmal ein imperiales Präsidentschaft-Modell von weitgehend ungehinderter Souveränität genannt haben. Und mit dieser Entwicklung haben wir auch einen kontinuierlichen Anstieg dieses vierten Zweiges. Wir haben Behörden, die recht groß sind, die Vorschriften erteilen. Das höchste Gericht hat neulich gesagt, daß Behörden eigentlich ihre eigene Zuständigkeit definieren oder auslegen können.

 

Zurück zu: 2013 Dezember 5
Anfang: Zum Anfang dieser Webpage.
2008 | 2009 | 2010 | 2011 | 2012  |  2013 |
Home | Kommentare | Schöpfung | Erlösungsperiode | Verschiedenes
Site-Map: Um sich eine Übersicht dieser Website zu verschaffen und um zu den einzelnen Webpages zu gelangen.
Die Web-Adresse dieser Webpage ist:
http://www.countdown4us.com/de022013/de022013225.htm